Was kostet ein Bullerbü? Ausgaben für 500m Friedrichstraße

Seit 2019/ 2020 hat sich der grüne Anteil des rot-rot-grünen Senats bemüht, aus 500m Friedrichstraße ein total tolles Projekt umzusetzen. Private als auch gewerbliche Anrainer hatten Zweifel und haben unter anderem am 03.05.2023 zu einer Diskussion eingeladen, der Frau Remlinger als auch Frau Dr. Neumann und weitere gefolgt sind. An dieser Stelle vielen Dank für ihr Erscheinen.

Die Präsentation des eigenen Standpunkts und der hervorragenden Entwicklung der Friedrichstraße folgten immer wieder kritische Fragen aus dem Publikum, die ausweichend bis gar  nicht beantwortet wurden. Insbesondere bei der Frage nach den Kosten für dieses total tolle Projekt hat es bei Frau Remlinger, Frau Dr. Neumann und anderen Projektbeteiligten eine allumfassende Amnesie gegeben. Frau Dr. Neumann hat aber zugesagt, die Zahlen nachzureichen, was dann zum 23.06.2023 auf eine große Anfrage unsererseits auch erfolgt ist.
Bis dahin haben wir die öffentlich zugänglichen Quellen genutzt und die Zahlen zusammengetragen.
Bitte hinsetzen und den Hut festhalten:
In verschiedenen Anfragen an den Senat in der Zeit von 2020 bis 2023 beziffert selbiger die Kosten auf über 3.300.000€ nur für diesen Abschnitt der Friedrichstraße. Bullerbü muss man sich leisten können/ wollen!
In einzelnen Positionen sind Unschärfen enthalten, da die Anfragen immer wieder anders formuliert und bei deren Beantwortung die Ausgaben anders zusammengefasst wurden. In der Auflistung werden Fehler enthalten sein, die Richtung ist dennoch klar erkennbar.
Die Beantwortung der Anfragen erfolgte über den Senat, der sich teilweise Zuarbeit beim Bezirk Mitte geholt hat. Die Gesamtkosten, die dem Bezirk entstanden sind, sind hier (noch) nicht komplett enthalten.

Die Kosten für die einzelnen Jahre und die Gesamtkosten sind in der folgenden Übersicht aufgeschlüsselt:

Dies sind die Kosten, die bis heute durch Anfragen der Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und unseren Verordneten im Bezirk Mitte benannt wurden. Die Gesamtkosten für den Bezirk Mitte sind noch unvollständig.

Diese Übersicht und die Quellen lassen viele Fragen offen. Sollten Ihnen beim Studium weitere Fragen in den Sinn kommen, schreiben Sie uns gern an, wir werden sie an den Senat weitergeben. Bitte beachten Sie, dass sich die Antwortzeit des Senats in Wochen bemisst.

Was hat der Steuerzahler für 3.300.000€ bekommen? Im April 2022 gab es zum Beispiel einen Abschlussbericht. Ansonsten sagen Sie uns, was es an positiven Nutzen gab. Wir sehen keinen, insbesondere da es bis heute kein Konzept für die Zukunft der Friedrichstraße gibt.

Was sollen die Folgen dieses großzügigen Umgangs mit Steuergeldern sein? Muss jemand seinen Hut nehmen und gehen? Zu spät! Wir haben Frau Jarasch bereits aus der Verantwortung genommen und die Grünen in die Opposition geschickt!

Stand 27.06.2023

edit:
Änderung der Kosten: Verkehrserhebung mit 592.000€ dazugenommen.
inhaltliche Aktualisierung